Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 1.08.2009

1. Geltung

Dies ist ein Angebot von formfalt Kunstprodukte, Elisabeth Triebel + Christoph Brandis GbR, Gubener Strasse 44, D-10243 Berlin. Alle Lieferungen und Leistungen, die formfalt Kunstprodukte für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen formfalt Kunstprodukte und dem jeweiligen Kunden wirksam.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss. Dieses wird mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, Rechnung oder der Zusendung der Ware an den Kunden angenommen.

Eingabefehler können direkt im Bestellformulars korrigiert werden.

Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

Der Vertragstext wird von formfalt Kunstprodukte nach Vertragsschluss gespeichert und ist dem Kunden auch nach Vertragsschluss zugänglich.

3. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich in EURO und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der Versandkosten. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Lieferung in EU-Länder gelten die derzeitigen Mehrwertsteuersätze der Bundesrepublik Deutschland; bei Nicht-EU-Ländern wird der Bestellwert um diesen Betrag gekürzt. Die landesübliche Einfuhrumsatzsteuer sowie etwaige Zölle, Steuern und Abgaben sind vom ausländischen Besteller zu tragen.

4. Versandkosten

4.1. Zusätzlich zum Warenwert ist eine Versandkostenpauschale zu zahlen.

Diese beträgt:

(a) innerhalb Deutschlands 3,00 €.

(b) für den Versand ins EU-Ausland 8,00 €.

(c) für den weltweiten Versand (d.h. außerhalb EU) 19,00 €

4.2. Im Falle des wirksamen Widerrufs haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt entweder (als Vorkasse) per Überweisung oder per PayPal. Sämtliche

Zahlungen sind fällig ab Rechnungslegung.

Überweisungen erfolgen auf das untenstehende Bankkonto:

Commerzbank Berlin
Kontoinhaber: formfalt Kunstprodukte GbR
Konto 218 886 000
BLZ 100 400 00
IBAN DE D83 1004 0000 0218 8860 00
SWIFT/BIC COBA DEFF XXX

6. Eigentumsvorbehalt

Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt; erst mit der vollständigen Bezahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über.

7. Lieferung und Lieferzeit

Die Ware wird ausschließlich per "DHL-Deutsche Paketpost" versandt. Im Inland beträgt die Lieferzeit ab Versendung üblicherweise 2-3 Werktage, in der EU 4-5 Werktage und außerhalb der EU 8-10 Werktage.

Bei Lieferverzögerungen, die auf Umständen beruhen, die nicht von uns zu vertreten sind, verlängern sich die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Vereinbarte Liefertermine sind keine Fixtermine.

8. Mängelrüge - Gewährleistung - Haftung

8.1

Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des HGB.

8.2

Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten.
Im Fall von berechtigten Mängeln behält sich formfalt Kunstprodukte vor, die beanstandeten Mängel nachzubessern oder nach eigener Wahl mangelfreien Ersatz zu liefern.

Erst wenn eine Nachbesserung oder erste Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend machen. Im Fall einer Nacherfüllung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben sowie für seinen Gebrauchsvorteil Wertersatz zu leisten.

8.3

Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware tragen wir die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.

9. Datenschutz

Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und sind berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieses Gesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Des Weiteren sind wir nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Im Falle des Vertragsschlusses unter Kaufleuten wird der Sitz von formfalt Kunstprodukte als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.